Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Angebote, Lieferungen, Leistungen und Rechnungen der SalesCube erfolgen auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen müssen von SalesCube schriftlich bestätigt werden. Sollte der Käufer mit den Vertragsbestimmungen nicht einverstanden sein, wird der gezahlte Preis zurückerstattet, wenn die Verpackung nicht geöffnet bzw. SalesCube die Lizenz nicht geliefert hat.
2. Angebote, Liefervertrag
Angebote der SalesCube erfolgen schriftlich. Ohne weiter Angabe der Gültigkeit sind diese für einen Zeitraum von 45 Tagen gültig. Ein Liefervertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (auch per Fax oder E-Mail) der SalesCue zustande. Sind Aufträge zum Zeitpunkt der Erteilung ganz oder in Teilen nicht ausführbar, so behält sich SalesCube vor, diese nach Ablauf von 3 Monaten ohne schriftliche Benachrichtigung an den Auftraggeber zu stornieren. Irgendwelche Schadensersatzansprüche kann der Verkäufer aus der verzögerten oder unterbliebenen Lieferung nicht herleiten, sofern SalesCube nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch der SalesCube.
3. Preise, Zahlungsbetrag
Preisangaben sind exklusive der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Der gesamte Zahlungsbetrag geht aus der Bestellübersicht und/ oder aus der Auftragsbestätigung hervor.
4. Gewährleistung
SalesCube gewährleistet, dass die gelieferten Produkte den zur Verfügung gestellten Beschreibungen entsprechen und für die vorgesehene Nutzung geeignet sind. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung mit den nachfolgenden Einschränkungen:
a) SalesCube übernimmt keine Gewähr für richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung und Nutzung der Produkte durch den Käufer. Das gilt insbesondere in Verbindung mit dem Einsatz anderer Systeme.
b) Bei erhebliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung oder bei anderen Mängeln, ist SalesCube unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt und verpflichtet. Kann der Käufer nach angemessener Frist die Produkte nicht vertragsgemäß nutzen, ist dieser zur Minderung oder Wandlung berechtigt. Soweit der Käufer Kaufmann ist, muss er die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Vertragskonformität prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Geschieht das nicht, gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
5. Haftungsbeschränkungen
SalesCube haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung der gelieferten Produkte ergeben, ausgenommen sind alle gesetzlich geregelten Haftungsfälle. In jedem Fall ist die Haftungssumme von SalesCube auf den für die Überlassung der Produkte gezahlten Betrag beschränkt, ausgenommen hiervon sind Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
6. Lieferung, Rechnung
Die Versandkosten gehen aus Angebot und/ oder der Auftragsbestätigung hervor und sind von der vereinbarten Versandart abhängig. Der Versand erfolgt im Namen und auf Rechnung des Käufers. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern der Liefertermin nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, wenn hierfür keine gesetzliche Bestimmung vorhanden ist. Rechnungen können grundsätzlich per E-Mail übermittelt werden.
7. Zahlung
Zahlungsart, Zahlungskosten sowie Zahlungsbedingungen (Fristen) gehen aus dem Angebot und/ oder der Auftragsbestätigung hervor und können von der gewählten Zahlungsart abhängig sein.
8. Zahlungsverzug
SalesCube behält sich vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank festgelegten Basis-Zins zu berechnen, kommt der Käufer den vereinbarten Zahlungsfristen nicht nach und in Verzug gerät. Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich SalesCube vor, Lieferungen und/oder Serviceleistungen zurückzuhalten.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SalesCube. Übersteigen die bestehenden Sicherheiten die Forderungen den Warenwert, so ist SalesCube auf Verlangen des Käufers zur Freigabe verpflichtet.
10. Software
Für mitgelieferte Software gelten die Bestimmungen des jeweiligen dem Produkt beigefügten Lizenzvertrages. Der Käufer erkennt diese Bestimmungen an.
11. Vermietaufträge
Der Kunde haftet während der Mietzeit in vollem Umfang für das Leihgerät und hat es gegen alle geschäftsüblichen Risiken zum Neuwert zu versichern. Der Kunde haftet für das Leihgerät, solange es sich in seinem oder im Besitz eines von ihm instruierten Vertreters befindet. Die Haftung beschränkt sich nicht auf die Dauer der Mietzeit, sondern auf die Dauer des Besitzes. Ansprüche jeglicher Art können nur geltend gemacht werden, wenn die von SalesCube ausgestellten Rechnungen voll bezahlt sind. Nachlässe oder Gutschriften werden nur erteilt und Erstattungen oder Minderungen nur geleistet, wenn das Leihgerät während der Mietzeit einen nachweisbaren Defekt aufweist, für den der Kunde nicht verantwortlich ist. Der Kunde muss SalesCube die Möglichkeit geben, ein Ersatzgerät während der Mietzeit zur Verfügung zu stellen.
12. Händler
Händler haben das Recht, dem Kunden Daten und Software entsprechend dem im betreffenden Lizenzvertrag beschriebenen Umfang zu überlassen. Händler liefern Produkte zum Weitervertrieb im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an den Kunden.
13. Verbraucherschutz und Widerruf
Die gesetzlichen Verbraucherschutzrechte werden von den AGB der SalesCube nicht eingeschränkt, auch nicht Käuferrechte nach dem Fernabsatzgesetzes. Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Der Widerruf muss schriftlich per Brief oder Fax erfolgen. Es gilt das Datum des Faxes oder des Poststempels.
Der Widerruf ist zu richten an:
SalesCube GmbH
Kirburger Weg 7b
50767 Köln
Tel: 0221/ 64009970
Fax: 0221/ 64009975
E-Mail: info@salecube.tv
Etwaig geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
14. Datenspeicherung
SalesCube weist gemäß § 33 Bundesdatenschut-Gesetz darauf in: Kundendaten werden gespeichert. SalesCube beachtet bei Nutzung der personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
15. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Köln. Sofern der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird für sich eventuell aus den Verträgen ergebende Streitigkeiten für beide Parteien nach Wahl des Verkäufers das Amtsgericht Köln als Gerichtsstand vereinbart. Gleiches gilt, wenn bei Klageerhebung der Wohnsitz des Käufers unbekannt ist. Für das gerichtliche Mahnverfahren wird in jedem Fall die Zuständigkeit des Amtsgerichts Köln vereinbart. Sollten eine oder mehrere der vorangehenden Bestimmungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird damit die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.